Kasachstan plant Bußgelder für Schimpfwörter in sozialen Medien - was bekannt ist
Bektenov antwortete Abgeordneten: Artikel 434 des Ordnungswidrigkeitengesetzes wird erweitert. Anlass - skandalöses Transformations-Training mit öffentlicher Beschimpfung als Psychologie.
Schimpfen in den Kommentaren kann Geld kosten. Kasachstan bereitet Änderungen vor, die die Verwaltungsverantwortung für obszöne Sprache auf Online-Plattformen ausweiten würden.
Premierminister Olzhas Bektenov antwortete auf eine parlamentarische Anfrage: Ein Gesetzesentwurf zu Ergänzungen des Ordnungswidrigkeitengesetzes bei Online-Plattformen und Massenmedien ist in Arbeit. Die Kernidee - Artikel 434 (Bagatelldelikt) so erweitern, dass Schimpfen im Internet genauso bestraft wird wie im «echten» Leben.
Was das Gesetz heute schon erlaubt:
- Bußgeld von etwa 20 monatlichen Berechnungsindizes (rund $180)
- gemeinnützige Arbeit 20-60 Stunden
- Verwaltungsarrest 5-15 Tage
Der Anlass für die Debatte - ein virales Video von einem Transformations-Training, bei dem eine Gruppe öffentlich schimpfte «als psychologische Praxis verkleidet». Abgeordnete fragten: Wo ist die Grenze zwischen «Aufarbeitung» und Störung der öffentlichen Ordnung?
Bektenov sagte, der Entwurf soll schon im Juni ins Parlament eingebracht werden, die Prüfung - in diesem Jahr. Ein separates Paket vom Kulturministerium betrifft auch andere Dinge: Registrierung von Plattformvertretern im Land, Einschränkungen für Kinder unter 16 Jahren, Verantwortung für fremde Fotos ohne Zustimmung.
Die Reaktion online ist vorhersehbar:
- «Endlich» vs «wie wollen die das eigentlich erwischen»
- Fragen zu Messengern, Streams und Zitaten in Memes
- Angst, dass Blogger und Kommentatoren dran glauben, nicht nur «Millionen-Trainings»
Juristen erinnern: Es handelt sich noch um einen Entwurf, nicht um ein geltendes Gesetz. Aber das Signal ist klar - der Staat will, dass der digitale Raum nach denselben Regeln lebt wie die Straße.
Letztes Mal geschimpft auf Twitter? In Kasachstan könnten sie sich erinnern.